Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma

Bilder in Glas - HV Glasinnengravur GmbH

Stand: Juli 2010

1. Allgemeines

1.1 (Geltungsbereich) Diese AGB sind zur Verwendung gegenüber Verbrauchern bestimmt.

1.2 (Kollidierende Bedingungen, Schriftform, Nebenabreden) Für den Vertrag gelten diese AGB; andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Auf Nebenabreden vor und bei Vertragsschluss kann sich der Kunde nur bei unverzüglicher schriftlicher oder elektronischer Bestätigung berufen.

1.3 (Änderungsvorbehalt) Unsere Angebote sind freibleibend; technische Verbesserungen unserer Erzeugnisse bleiben vorbehalten.

1.4 (Aufrechnung, Zurückbehaltung) Aufrechnung oder Zurückbehaltung durch den Kunden sind nur mit unstreitigen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zulässig.

2. Zustandekommen des Vertrages

2.1 Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.

2.2 Die Bestellung des Kunden per Email ist ein verbindliches Kaufangebot. Wir werden den Zugang der Bestellung dem Kunden unverzüglich per Email bestätigen. Diese Zugangsbestätigung ist noch keine Annahme der Bestellung.

Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Angebot innerhalb von zwei Wochen anzunehmen. Die Annahme erfolgt entweder in elektronischer Form oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware.

2.3 Nehmen wir ein Angebot des Kunden nicht an, teilen wir dies dem Kunden in elektronischer Form mit.

2.4 Wir speichern den Vertragstext ab und werden ihn zusammen mit diesen AGB dem Kunden per Email zusenden. Der Kunde ist verpflichtet, uns den Zugang dieses E-Mails zu bestätigen.

3. Lieferung

3.1 Die Lieferung erfolgt an die im Bestellformular angegebene Adresse. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt.

3.2 Lieferzeiten verstehen sich ab Werk; sie beginnen erst nach Klärung der bei Vertragsschluss noch offenen Fragen, nach Eingang vom Kunden zu beschaffender Unterlagen wie Zeichnungen, Fotos oder Vorlagen zu laufen.

3.3 Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung bleibt vorbehalten.

3.4 Wir werden den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit eines Liefergegenstandes informieren. Sofern der Kunde die Gegenleistung schon erbracht hat, werden wir sie unverzüglich zurückerstatten.

4. Preise, Versandkosten, Zahlungsbedingungen 

4.1 Unsere Preise verstehen sich zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Beim Versendungskauf versteht sich der Kaufpreis zzgl. einer Versandkostenpauschale in Höhe von ..€ / zzgl. der im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten.

4.3 Sofern der Besteller nicht bereits auf elektronischem Wege gezahlt hat, erfolgt die Zahlung per Vorkasse. Die Nachnahmegebühr ist vom Kunden zu entrichten.

5. Eigentumsvorbehalt

Die Lieferware bleibt bis zu ihrer vollständigen uneingeschränkten Bezahlung unser Eigentum.

Im Verzugsfall sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und beim Kunden noch vorhandene Vorbehaltsware herauszuverlangen.

6. Widerrufsrecht

6.1 Sofern der Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wurde, hat der Kunde das Recht, seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform oder durch Rücksendung der Ware zu widerrufen. Die Frist beginnt frühestens nach Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Das Widerrufsrecht erlischt bei begonnener Fertigung individueller Arbeiten für den Kunden. Der Widerruf bzw. die Rücksendung sind zu richten an:

Bilder in Glas,

34117 Kassel, Mauerstrasse 11.

6.2 Im Falle eines wirksamen Widerrufs trägt die Kunde die Kosten der Rücksendung, wenn der Preis der zurückgesendeten Ware den Betrag von 80,00 € nicht übersteigt, es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware. Wenn der Preis der zurückgesendeten Ware den Betrag von 80,00 € übersteigt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung nicht zu tragen.

6.3 Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gezogene Nutzungen/Gebrauchsvorteile herauszugeben.

6.4 Bei einer Verschlechterung der Ware können wir Wertersatz verlangen. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

6.5 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, die nach den Spezifikationen des Kunden, z.B. nach Vorlagen, Mustern, Fotos etc. hergestellt wurden.

7. Mängel- und Ersatzansprüche

7.1 Die Beschaffenheit, Haltbarkeit und Verwendung unserer Lieferware richtet sich ausschließlich nach der Produktbeschreibung und/oder Bedienungsanleitung.

7.2 Bei Vorliegen eines Mangels hat der Kunde das Recht, Nacherfüllung durch Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Ware zu verlangen. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere  Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt. Bei Ablehnung, Unmöglichkeit oder Scheitern der Nacherfüllung hat der Kunde das Recht, zu mindern oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten. Bei geringfügigen Mängeln steht dem Kunden kein Rücktrittsrecht zu.

7.3 Mängelansprüche gegen uns verjähren innerhalb von zwei Jahren nach Ablieferung der Ware an den Kunden.

7.4 Unsere Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist beschränkt auf Ansprüche wegen Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, auf Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz sowie auf Ansprüche aus schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, durch die der Vertragszweck gefährdet wird. Im Übrigen ist unsere Haftung für leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten auf den von uns bei Vertragsschluss voraussehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

7.5 Schadensersatzansprüche gegen uns verjähren innerhalb eines Jahres nach Ablieferung der Ware an den Kunden. Das gilt nicht für Schadensersatzansprüche aufgrund arglistigen Verschweigens eines Mangels, für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

8. Gewerbliche Schutzrechte

8.1 Für unsere Konstruktionen, Muster, Abbildungen, technischen Unterlagen, Drucksiebe, Klischees, Filme, Laservorlagen oder anderen Hilfsmittel behalten wir uns das Eigentum und alle gewerblichen Schutz- und Urheberrechte vor, auch wenn der Kunde die Kosten für die Konstruktionen usw. übernommen hat.

8.2 Sofern wir Waren nach vom Kunden vorgeschriebenen oder gestellten Konstruktionen, Mustern, Abbildungen, technischen Unterlagen, Drucksieben, Klischees, Filmen oder Laservorlagen liefern, haftet er uns dafür, dass durch ihre Herstellung und Lieferung gewerbliche Schutzrechte und sonstige Rechte Dritter nicht verletzt werden. Er hat uns alle aus solchen Rechtsverletzungen resultierenden Schäden zu ersetzen.

9. Datenschutz

9.1 Wir weisen darauf hin, dass der Datenschutz bei Datenübertragungen im Internet nicht vollends gewährleistet werden kann. Der Nutzer ist daher für die von ihm ins Internet übertragenen Daten und deren Sicherheit selbst verantwortlich.

10. Haftung

10.1 Der Betreiber haftet nicht für Störungen im Internet oder anderen Leitungsverbindungen.

10.2 Für negative Beeinflussungen im Internet durch Viren, Angriffe von „Hackern“ etc. und deren Auswirkungen haftet der Betreiber nicht. Der Nutzer versichert ausdrücklich, für seine eigene Datenverarbeitung ausreichende Schutzvorkehrungen getroffen zu haben.

11. Erhaltungsklausel

Sollte eine der Bestimmungen des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, bleiben die übrigen Klauseln des Vertrages oder der allgemeinen Geschäftsbestimmungen in ihrer Gültigkeit davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung rechtswirksam am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

12 Gerichtsstand und anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Kassel.